HADAMAR – Bürgermeisterkandidatin Obermann übt harsche Kritik an Amtsinhaber Ruoff
(NNP, 18.12.2020)
Von wegen Quantensprung. Verglichen mit anderen Kommunen sei die Digital-Infrastruktur der Stadt Hadamar „rückständig“, sagt AnjaObermann, Bürgermeisterkandidatin der WfH. Mit dieser Kritik reagiert sie auf die Ankündigung von Amtsinhaber Michael Ruoff (CDU), eine Kooperation mit dem Energieversorger Syna und der Telekom werde ab Januar nächsten Jahres die Haushalte in Hadamar, Niederhadamar, Faulbach und Niederzeuzheim mit FTTH-Anschlüssen (Fiber-To-The-Home) versorgen. In den anderen Stadtteilen soll die Glasfaserversorgung ab dem Jahr 2024vorangetrieben werden. Das sieht eine Absichtserklärung vor, über die Ruoff in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung berichtete. Obermann reicht das nicht. „Die Bürger insbesondere in den Stadtteilen fragen sich zurecht, warum nicht schon längst alle Register gezogen wurden, damit überall eine zeitgemäße Internet- und Mobilfunkversorgung sichergestellt ist.“ Die Corona-Krise habe die Probleme noch einmal deutlicher ans Licht gebracht. „Hadamar muss endlich aufwachen.“ Und das schnell. Fördermöglichkeiten und -programme lägen schließlich vor, sagt Obermann. Und zwar von der Europäischen Union, der Bundesregierung und dem Land Hessen. „Anstelle eine Absichtserklärung für 2024 zu unterschreiben, wäre der Förderantrag, der eine Umsetzung bis 2022 vorsieht, zu priorisieren und zu stellen gewesen.“ So habe etwa die Europäische Kommissiondie „Rahmenregelungen der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen insogenannten grauen Flecken“ genehmigt. Informationen darüberseien bereits seit September dieses Jahres bekannt. Festgeschrieben sei hier, dass „bis Ende 2022 Netze in Gebietengefördert werden, die noch nicht mit einem Netz versorgt sind, das eine Übertragungsgeschwindigkeit von 100 Mbit/s oder mehr im Download erlaubt“, zitiert Obermann aus dem Programm. Wie genau die Förderung innerhalb dieses Rahmens ausgestaltet seinwird, werde sich allerdings erst aus der Förderrichtlinie derBundesregierung ergeben. Dass die wirtschaftliche Notwendigkeit zur Unterstützung gegeben und damit die Förderfähigkeit für Hadamar bewiesen sei, steht Obermann zufolge indes fest. Fördermöglichkeiten für UnternehmenDarüber hinaus biete auch das Land Hessen Fördermöglichkeiten für Unternehmen an. Das bestätigt Christian Flory vom Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung in Wiesbaden. „Vor allem für kleine und mittlere Unternehmen bietet die Digitalisierung die Chance, Prozesse zu verbessern und neue Produkte zu entwickeln. “Seit Dezember vergangenen Jahres gebe es hierfür das neue Förderprogramm „Distr@l: Digitalisierung stärken – Transfer leben“. Weshalb im Rathaus von Hadamar bislang keine Förderanträge gestellt, nicht einmal über die Möglichkeiten informiert wurde, versteht Anja Obermann nicht. „Offenbar hat sich niemand dafürverantwortlich gefühlt, sich mit diesem Thema intensiv zu befassen.“ Auch ein zweigleisiges Vorgehen, also sowohl der Antrag auf Fördermittel als auch die Entwicklung eines Planes für den Fall, dass die Bereitstellung der Fördergelder länger auf sich warten lässt, „hätte Bewegung in die Sache gebracht“, sagt die Bürgermeisterkandidatin. „Wie immer im Leben gilt auch hier, wenn man nicht dranbleibt, kommt bei den Bürgern nichts an. “Ihr „Plan B“ sei jedenfalls geschmiedet: „Wenn es nicht anders geht, werde ich mich umgehend mit den wichtigsten Anbietern Telekom und Vodafone zusammensetzen und maßgeschneiderte Lösungen für Hadamar erarbeiten, die den Bürgern schnell und unbürokratisch weiterhelfen.“ Das bringe die Stadt, die Bürger und die Unternehmen weiter als „schöne Versprechungen und wohlfeile Pressebeiträge mit allgemeinen Absichtsbekundungen“. -ankenbohnhorst-
